1. Vertragsgrundlagen

Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit KH-MEDIA, im folgenden “KH-MEDIA” genannt, abschließt, liegen ausschließlich dieser AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei "eBay" ausdrücklich an.

2. Angebot und Vertragsabschluß

a. Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsabschluß automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter "eBay" gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von "eBay".

b. Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von “KH-MEDIA” unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.

c. Die Angebote von “KH-MEDIA” sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Nichtlieferung oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

d. Teillieferungen sind zulässig.  

3. Rückgaberecht

a. Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit KH-MEDIA, im folgenden “KH-MEDIA” genannt, abschließt, liegen ausschließlich dieser AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei "eBay" ausdrücklich an.

b. Die Ware ist in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile und in einem versicherten Postpaket an “KH-MEDIA” zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Kleinteile oder Waren von geringerem Wert handelt, die dem Kunden auch von “KH-MEDIA" nicht mit Postpaket zugesandt wurden.

c. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. In diesem Fall erstattet “KH-MEDIA” die Kosten der Rücksendung dem Kunden zusammen mit dem Kaufpreis. Unfrei versandte Rücksendungen werden von “KH-MEDIA” grundsätzlich nicht angenommen, sondern von der Post umgehend an den Absender zurückgesandt.

d. Ein Rückgaberecht besteht grundsätzlich nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht auf den Websites von “KH-MEDIA” angeboten und im Sortiment von "KH-MEDIA” nicht geführt, sondern auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden extra für ihn bestellt werden oder die nach Vorgaben des Kunden hergestellt oder bearbeitet worden sind, Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.  

4. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe

a. Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird “KH-MEDIA” die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

b. Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird “KH-MEDIA” einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass “KH-MEDIA” ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.  

5. Preise und Versandbedingungen

a. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Es sei denn, es wurde ein persönliches Angebot erstellt. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt “KH-MEDIA” vorbehalten.

b. Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird getrennt ausgewiesen, soweit die Ware nicht als "Gelegenheit" der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2 UstG unterliegt oder soweit nicht aus anderen Gründen - z.B. bei Kommissionsgeschäften - ein separater Ausweis ausgeschlossen ist. Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.

c. Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.

d. Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorkasse auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von “KH-MEDIA”. Wenn im Angebot/der Auktion auf Nachnahme-Versand hingewiesen wurde, ist auch diese Versandart möglich. Nach Absprache kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden. Eine Abholmöglichkeit kann nicht garantiert werden, es sei denn Abholung wurde in dem Angebot/der Auktion ausdrücklich mit angegeben.

e. Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von drei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von “KH-MEDIA” unterrichtet.

f. Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von “KH-MEDIA” für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen ab Vertragsabschluß, so behält sich “KH-MEDIA” eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Das Sammeln mehrerer Käufe ist auch nur innerhalb dieser Zeit möglich.

g. Die Ware wird ausschließlich als versichertes Postpaket geliefert. Der Versandgebühren werden jeweils im Angebot/der Auktion angegeben. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

h. Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.7 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird “KH-MEDIA“ unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. “KH-MEDIA” ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.  

6. Eigentumsvorbehalt

a. Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse/Nachnahme erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde nicht berechtigt über die Ware zu Verfügen. Solange “KH-MEDIA” noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde “KH-MEDIA“ unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.  

7. Gewährleistung / Haftungsausschluss

a. Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl “KH-MEDIA" in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von “KH-MEDIA” stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.

b. Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen von “KH-MEDIA” - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls - unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden bei Bedarf von “KH-MEDIA” mitgeteilt wird. “KH-MEDIA” erstattet dem Kunden die hierbei anfallenden Versandkosten, sofern der Hersteller nicht selbst eine Erstattung vornimmt.

c. Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden.

d. Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt “KH-MEDIA” nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

e. “KH-MEDIA” ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an “KH-MEDIA” oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.

f. Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.

g. Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie “KH-MEDIA” vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.

h. Die Gewährleistungsansprüche beschränken sich ausschließlich auf die von uns berechnete Hardware.

i.  Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von “KH-MEDIA” für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.

j. Der Kunde selbst ist verpflichtet, vor Übergabe der Ware zur Reparatur eine Datensicherung auf eigene Kosten vorzunehmen, da von uns keine Haftung für eventuellen Datenverlust übernommen wird.

k. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.

l. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die äußere Einflüsse, wie etwa Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingter Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art etc, zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

m. Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe an Geräten ohne ausdrückliche Absprache oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden.  

8. Höhere Gewalt

a. Für den Fall, dass “KH-MEDIA” die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (Naturkatastrophen u. Ä.) nicht erbringen kann, ist “KH-MEDIA” für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist “KH-MEDIA” die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.  

9. Sonstiges

a. Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

b. “KH-MEDIA” wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.

c. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

d. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.

e. Erfüllungsort ist der Firmensitz von “KH-MEDIA”. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Schwäbisch Gmünd, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.  

10. Widerrufsrecht

a. Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
KH-MEDIA
Brunnenäcker 5
73571 Göggingen
Telefon: (07175) 908 63 46
Fax: (07175) 7176
E-Mail: info@kh-media.de  

11. Widerrufsfolgen

a. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40.00 EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.